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Gegen den gesamteuropäischen Trend war 2011 ein gutes Jahr für den deutschen Staatshaushalt. Obwohl die Nachwehen der globalen Bankenkrise noch immer spürbar sind und die europäische Schuldenkrise noch lange nicht überstanden scheint, fiel das Staatsdefizit so niedrig aus wie seit Jahren nicht mehr. Ob diese Entwicklung auch den Folgejahren Vorschub leisten kann, ist in Zeiten bodenloser Euro-Rettungsfonds, pessimistischer Ratingagenturen und insolvenzbedrohter Euro-Länder allerdings mehr als fraglich.

Rot statt Tiefrot

Derzeit hat der Bundesfinanzminister jedoch allen Grund zur Freude: Laut dem Statistischen Bundesamt betrug die Neuverschuldung im vergangenen Jahr nur noch etwa ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Lag sie im Jahr 2010 noch bei über vier Prozent, erfüllte der deutsche Staatshaushalt damit erstmals seit drei Jahren wieder die Auflagen des europäischen Stabilitätspakts. Maßgeblich für die verbesserte Finanzsituation seien allgemeiner Überzeugung nach vor allem die gestiegenen Steuereinnahmen, die gute Binnennachfrage sowie die expandierende Exportwirtschaft.

Wirtschaft und Soziales

2011 erzielten deutsche Unternehmen erstmals ein Exportvolumen von über einer Billion Euro. Damit belegt Deutschland in dieser Kategorie weltweit Platz zwei – hinter der Volksrepublik China. Steuerlich positiv entwickelte sich vor allem das Sozialversicherungssystem, welches aufgrund der günstigen Beschäftigungslage einen soliden Überschuss erzielte. Unerwartete Mehreinnahmen – wie nach dem vor einiger Zeit bekannt gewordenen Rechenfehler bei einer staatlichen Bad Bank – hatten dem Bundesfinanzministerium zufolge zwar keinen entscheidenden, sicher aber auch keinen nachteiligen Einfluss. Allerdings zeichnete sich laut dem Bundesamt für Statistik bereits im letzten Quartal eine Abschwächung des Trends ab.

Aussichten vorwiegend heiter

Gerade als Exportnation ist Deutschland in besonderem Maße von der wirtschaftlichen Großwetterlage in Europa, Asien und den USA abhängig. Schenkt man jedoch dem Geschäftsklimaindex Ifo Glauben, herrscht nach wie vor eine positive Grundstimmung in der deutschen Unternehmerlandschaft. Prognosen so früh im Jahr sind selbstverständlich schwierig und selten exakt, dennoch sind sich viele Experten darin einig, dass sich die derzeitige Entwicklung im Jahr 2012 zwar abschwächen, aber grundsätzlich fortsetzen werde. Dabei könnte das Exportgeschäft etwas an Schwung verlieren, dem privaten Konsumverhalten der Bundesbürger fiele damit eine zunehmend wichtigere Rolle zu.

Schulden und (k)ein Ende in Sicht?

Wie auf der Website des Bundes der Steuerzahler nachzuvollziehen ist, tickt die Schuldenuhr des Fiskus allerdings unaufhörlich weiter. Derzeit liegt das Defizit bei über 2 Billionen Euro und wächst sekündlich um mehr als 1.000 Euro an. Die Aufnahme weniger Schulden bedeutet in anderer Lesart natürlich auch, dass keine Schulden abgebaut werden. Die Konsolidierung des Staatshaushalts mit dem Ziel einer ausgeglichenen Bilanz wird selbst bei günstigen Binnen- und globalen Marktbedingungen eine Aufgabe für die nächsten Jahrzehnte sein.